26.07.10 (Allgemein, Kündigung)
In Zeiten großer Hitze ist die Gefahr gering, auf dem Arbeitsweg in einen Schneesturm zu geraten, doch der nächste Winter kommt bestimmt. Wenn es soweit ist, stehen Sie dazu. Eine Arbeitnehmerin des Studentenwerks Münster, die trotz 45 minütiger Verspätung wegen Schneefalls ihren üblichen Arbeitsbeginn von 09:00 Uhr in die Zeiterfassung eintrug, erhielt daraufhin ihre fristlose [...]
10.06.10 (Allgemein, Kündigung)
Das Bundesarbeitsgericht hat am 10. Juni 2010 entschieden, dass die fristlose Kündigung der als „Emmely“ bekanntgewordenen Berliner Kassiererin Barbara E. nicht rechtskonform war. Im Jahr 2008 war die damals 50jährige Frau ohne Abmahnung entlassen wurden, weil sie zwei Pfandbons im Wert von 1,30 Euro eingelöst hatte. In erster und zweiter Instanz hatte Barbara E. verloren. [...]
18.05.10 (Allgemein, Kündigung)
Das Arbeitsgericht Reutlingen gab einem Beschäftigten Recht, der eine fristlose Kündigung erhielt, weil er 80-Cent-Essensbon für seine Lebensgefährtin eingelöst hatte. Sein Arbeitgeber, ein Sportartikelhersteller, hatte eine Dienstanweisung erlassen, dass jede/r Beschäftigte die 15 Essensmärkchen, die sie/er im Monat erhält, nur für sich selbst einsetzen darf. Der Beschäftigte hatte sich von einem Kollegen eine Essensmarke geliehen, [...]
06.05.10 (Allgemein, Kündigung)
Nach Einschätzung des Europäischen Gerichtshofs diskriminieren deutsche Kündigungsfristen Jugendliche. Ausgangspunkt war eine Klage einer Frau, die seit ihrem 18. Lebensjahr bei einem Unternehmen beschäftigt war. Nach zehn Beschäftigungsjahren kündigte der Arbeitgeber der Klägerin mit lediglich einmonatiger Kündigungsfrist, was nach deutschem Recht zulässig ist. Kündigungsfristen für den Arbeitgeber verlängern sich nach § 622 Abs. 2 Satz [...]
21.01.10 (AGG, Allgemein, Benachteiligungsverbot, Kündigung, Transnationales)
Bildquelle: aboutpixel.de / BRD und EU © Nataraj Nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 19.01.2010 dürfen jüngere Beschäftigte bei Entlassungen nicht benachteiligt werden. Nach Ansicht der europäischen Richter benachteiligt die geltende Praxis zur Festlegung von Kündigungsfristen jüngere Arbeitnehmer/innen und verstoße damit gegen EU-Recht (Rechtssache C-555/07). Nach dem BGB werden Beschäftigungszeiten erst ab dem 25. [...]
04.01.10 (Allgemein, Kündigung)
Im Januar 2010 will die SPD-Fraktion einen Gesetzentwurf in den Bundestag einbringen, der Kündigungen wegen Bagatellvergehen verbieten soll. Der SPD-Entwurf sieht vor, dass Arbeitgeber zukünftig verpflichtet werden sollen, bei Bagatelldelikten zunächst eine Abmahnung auszusprechen. Darüber hinaus fordert die SPD, dass der Verdacht eines Bagatellvergehens nicht ausreichen soll, eine/n Arbeitnehmer/in zu kündigen. Mit dem Gesetzesentwurf reagiert [...]
18.05.09 (Allgemein, Kündigung, wirtschaftliche Angelegenheiten)
Gerade im Zusammenhang mit der Finanz- und Wirtschaftskrise wird immer wieder der Vorwurf laut, Aufsichtsräte hätten eindringlicher fragen und kontrollieren müssen. Auch die Belegschaftsinteressen der Unternehmen sollten Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat mehr im Auge haben, wenn es um Beteiligungen oder Übernahmen geht. Wie haarig das Spannungsverhältnis für ein Aufsichtsratsmitglied sein kann, das gleichzeitig dem Betriebsrat angehört [...]
05.03.09 (Allgemein, Kündigung)
Bundesweit ist der Fall “Emmely” durch die Presse gegangen, einer 50jährigen Kassiererin mit gewerkschaftlichen Ambitionen, die wegen Verdachts der Unterschlagung von 1,30 € die Kündigung erhalten hatte. Nun ist eine heiße Diskussion unter PolitikerInnen, GewerkschafterInnen und ArbeitsrechtlerInnen entbrannt, aus der sich ein Schrei nach Änderungen im Arbeitsrecht herauskristallisiert.
26.01.09 (Allgemein, Finanzkrise, Kurzarbeit, Kündigung, Leiharbeit, wirtschaftliche Angelegenheiten)
Nach anschaulichen Schilderungen über die vielschichtigen Gründe, die zur Finanzkrise führten, und deren Auswirkungen auf die Weltwirtschaft, stand am zweiten Tag der Tagung zur Finanzkrise in Berlin das Handeln von Wirtschaftsausschuss und Betriebsrat im Zentrum der Diskussion. Prof. Dr. Wolfgang Däubler verriet einige Kniffe, geschickt zu reagieren, wenn das eigene Unternehmen selbst betroffen ist.